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Marktüberwachungsstelle zum BFSG

Fragen und Antworten Marktüberwachungsstelle zum BFSG

Beispiel - Info:
  • Anspruch: kennenlernen
  • Aufwand: 5 bis 15 Minuten
  • Zielgruppe: Management
Mit Paketen gefüllter Miniatur-Einkaufswagen, der auf einer Laptop-Tastatur steht.

Die Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen (MLBF) überwacht bundesweit die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit im Sinne des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG).

Das BFSG ist am 28. Juni 2025 in Kraft getreten und legt damit erstmalig verbindliche Anforderungen an die Barrierefreiheit bestimmter Produkte und Dienstleistungen fest. Die MLBF trägt nach eigenen Angaben dazu bei, „dass diese Anforderungen eingehalten und Barrieren im Alltag wirksam abgebaut werden.“

Die Marktüberwachungsstelle hat häufige Fragen und Antworten (FAQ) rund um das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) zusammengestellt.

Beantwortet werden u.a. Fragen zu den Themenbereichen:

  • Pflichten der Wirtschaftsakteure,
  • EU-Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung,
  • Marktüberwachung von Produkten und Dienstleistungen,
  • Verwaltungsverfahren, Rechtsbehelfe und Schlichtung,
  • Auskunftspflichten der Wirtschaftsakteure und
  • Bußgeldvorschriften und Übergangsbestimmungen.

Verbraucher*innen können der Marktüberwachungsstelle Barrieren melden. Diese geht den Meldungen dann entsprechend nach.

Das Vorgehen bei der Überwachung von Dienstleistungen und Produkten ist ausführlich jeweils in einem Strategiepapier der MBLF beschrieben. Zu Dienstleistungen heißt es darin u.a.:

„Bei der aktiven Marktüberwachung werden online sowie im geschäftlichen Verkehr angebotene Dienstleistungen geprüft, wobei die Überwachungsanteile je nach Dienstleistungssektor variieren. [...]

Ein besonderer Fokus liegt dabei auf marktbeherrschenden Dienstleistungen, also Dienstleistungen mit einer hohen Nutzerreichweite. Dienstleistungen mit hohem Marktanteil haben aufgrund ihrer Reichweite ein erhöhtes Risiko, dass bei fehlender Barrierefreiheit eine große Anzahl von Verbrauchern, die auf Barrierefreiheit angewiesen sind, benachteiligt wird. Durch die Überwachung dieser Dienstleistungen wird eine möglichst breite Wirkung erzielt, um die Einhaltung der Barrierefreiheitsanforderungen sicherzustellen. [...]

Ein wesentlicher Teil der Ressourcen wird für die Prüfung von begründeten Anlässen aus der reaktiven Marktüberwachung eingesetzt. Diese Maßnahmen haben aufgrund der gesetzlichen Ausgestaltung Vorrang, um den Rechtsschutz der Verbraucher zu gewährleisten.“

Die FAQ werden von der MLBF regelmäßig aktualisiert und erweitert.

Quelle

Fragen und Antworten erstellt in Kooperation mit
Bundesfachstelle Barrierefreiheit